BSG-Jahresbilanz: Weiterhin hohe Eingangszahlen
Nach einem leichten Rückgang in 2008 lag die Zahl der gesamten Neuzugänge beim BSG im Jahr 2009 mit 3.225 Verfahren wieder auf dem Niveau des Rekordjahres 2007. Durch eine Steigerung bei den Erledigungen konnte allerdings eine Abnahme des Gesamtbestands am Jahresende gegenüber den Verhältnissen am Jahresanfang erreicht werden. Eine deutliche Steigerung ergab sich insbesondere bei der Zahl der erledigten Revisionen (+ 13,2 %), wodurch der Bestand der anhängigen Revisionsverfahren zum Jahreswechsel von 540 auf 420 Verfahren gesenkt werden konnte.
Die meisten Revisionen betrafen 2009 den Bereich der Rentenversicherung, gefolgt von Streitigkeiten im Bereich Krankenversicherung und Angelegenheiten nach dem SGB II. Auch die meisten Nichtzulassungsbeschwerden betrafen den Themenkomplex Rentenversicherung, gefolgt von Streitigkeiten im Bereich Unfallversicherung und Krankenversicherung. Bei den Eingängen gab es starke Veränderungen im Bereich der SGB-II-Streitigkeiten: Waren diese 2008 noch um rund 20 % zurückgegangen, so sind sie 2009 wieder um 21,4 % Prozent angestiegen.
Linkhinweis:
Für den auf den Webseiten des BSG veröffentlichten Jahresbericht 2009 im Volltext klicken Sie bitte hier (PDF-Datei).
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.02.2010 15:44
Quelle: BSG PM vom 4.2.2010