Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln - OLG Dresden hat zum 1.1.2007 einen Zivilsenat für Mediation eingerichtet

OLG Dresden hat zum 1.1.2007 einen Zivilsenat für Mediation eingerichtet

Das OLG Dresden hat zum 1.1.2007 einen neuen Zivilsenat eingerichtet, der ausschließlich für die Durchführung von Mediationsverhandlungen zuständig ist. Dabei werden – vorerst in einer Pilotphase – bestimmte Bausachen und einige andere Verfahren dem 15. Zivilsenat zur Durchführung eines Mediationsverfahrens zugewiesen. Hierzu kommt es allerdings nur, wenn beide Parteien der Durchführung einer Mediation zuvor zugestimmt haben. Das Verfahren ist für die Parteien mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden.

Der konkrete Ablauf des Verfahrens
Verfahren, die für eine Mediation in Betracht kommen, werden dem 15. Zivilsenat zugewiesen. Anschließend werden die beteiligten Rechtsanwälte um Mitteilung gebeten, ob der Durchführung einer Mediation zugestimmt wird. Nur wenn beide Parteien einverstanden sind, kommt es zur Mediationsverhandlung. Diese wird vom Mediator als Einzelrichter geleitet. Der Mediator versucht, ausgehend von den Interessen der Parteien eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden, ohne dass dabei die rechtlichen Aspekte in den Vordergrund gerückt werden.

Gelingt eine Einigung nicht oder wünschen die Parteien von vornherein keine Mediation, wird das Verfahren einem anderen Zivilsenat zur Durchführung des streitigen Verfahrens zugewiesen.

Die ersten Erfahrungen sind positiv
Von den bislang beim 15.Zivilsenat eingegangenen Berufungen haben die Parteien lediglich in zwölf Fällen die Durchführung des Mediationsverfahrens abgelehnt. In den übrigen 18 Fällen haben sich die Parteien für die Mediation entschieden oder steht die Entscheidung noch aus. Fünf Fälle sind bereits verhandelt worden. Während drei Verfahren durch Abschluss eines Vergleichs erledigt werden konnten und ein viertes kurz vor dem erfolgreichen Abschluss steht, ist der Versuch der gütlichen Streitbeilegung bislang nur in einem Fall gescheitert.

Linkhinweis:
Weitere Informationen zum Thema Mediation finden Sie auf den Webseiten der Centrale für Mediation, eine der größten Vereinigung von Mediatoren/innen im deutschsprachigen Raum.